Zwischen Recht und Politik:
Erklärungen internationalen Streitbeilegungsverhaltens

Prof. Dr. Bernhard Zangl
Professor für Global Governance and Public Policy,
Ludwig-Maximilians-Universität München

Dienstag, 15. Februar 2011 um 19.00 Uhr
(Achtung: früherer Beginn als üblich!)
Carl Friedrich von Siemens Stiftung
Südliches Schlossrondell 23, 80638 München


Zum Thema:

Rechtsstreitigkeiten können, wenn es sonst zu keiner Streitbeilegung kommt, auf nationaler Ebene im Zweifelsfall vor Gericht ausgetragen und geklärt werden. Dabei kann zumindest in demokratischen Rechtsstaaten auf eine allgemein anerkannte und mit Zwangsgewalt bewehrte Rechtsordnung zurückgegriffen werden. Auf internationaler Ebene fehlt eine solche allgemeine Zentralgewalt, der sich alle Staaten problemlos unterordnen. Trotzdem wurden bei der "Verrechtlichung" internationaler Konflikte in den vergangenen Jahren erkennbare Fortschritte erzielt. Vor diesem Hintergrund geht der Vortrag der Frage nach, unter welchen Bedingungen internationale Streitbeilegungs- und Gerichtsverfahren das staatliche Streitverhalten in rechtliche Bahnen zu lenken vermögen. Dazu wird das Streitverhalten von Staaten im internationalen Handelsregime (GATT/WTO) im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UNO), im europäischen Menschenrechtsregime (Europarat) und im internationalen Regime zum Handel mit bedrohten Arten (CITES) untersucht. Auf dieser Grundlage wird gezeigt, mit welchen institutionellen Designs eine friedliche und rechtsförmige Konfliktbeilegung auf internationaler Ebene gelingen kann.

Zur Person:

Bernhard Zangl Professor für "Global Governance and Public Policy" an der Ludwig-Maximilians-Universität München und Sprecher des interdisziplinären Forschungsinstitutes "Munich Center on Governance, Communication, Public Policy and Law." Sein Arbeitsschwerpunkt liegt in der Analyse des Regierens jenseits des Nationalstaates und damit der Transformation des modernen Staates vom "Herrschaftsmonopolisten" zum "Herrschaftsmanager". Konkrete Forschungsprojekte befassen sich u.a. mit Entscheidungsfindungsprozessen in internationalen Institutionen und der Verrechtlichung internationaler Konflikte.

Vor seinem Ruf an die LMU München lehrte Bernhard Zangl als Professor für internationale Beziehungen an der Universität Bremen (2005 bis 2009), wo er in leitenden Funktionen auch am Sonderforschungsbereich "Staatlichkeit im Wandel" beteiligt war. Forschungsaufenthalte führten ihn u.a. an die Northwestern University in Evanston/USA (2010), an das Europäische Hochschulinstitut (EUI) in Florenz (2004-2005) und an die Harvard University (2003-2004).